Ohne Breitbandausbau geht fast nichts

Die Grünen sehen sich in der Vorreiterrolle in Sachen Digitalisierung. Sie haben feste Vorstellungen, was passieren muss.

Autor: Andreas Reiter, WZ

Das Thema Digitalisierung hatten die Grünen früh auf der Agenda. Dies hatte der Fraktionsvorsitzende, Stephan Mrstik, nicht zuletzt beim WZ-Sommergespräch betont. Nun verfolgt er mit großem Interesse, wie sich das Zukunftsthema Nummer eins in Wülfrath entwickelt. „Wir Grüne freuen uns über die breite Diskussion zur Digitalisierung, die wir im Rat angestoßen haben. Wir haben uns schon vor Jahren für freies W-Lan in der Innenstadt eingesetzt, mit den Freifunkern ausgetauscht, die dann den wesentlichen Beitrag dort zum freien Netz leisteten. Dennoch sollten wir uns nicht direkt auf Details stürzen, sondern das wesentliche erfassen“, so Stephan Mrstik.

Neue gesetzliche Vorgaben seien in der Verwaltung zu erfüllen, zum Beispiel elektronische Aktenführung und Rechnungseingang. Danach beginne die Kür. Mit dem Konzept „Wülfrath 22 plus“ wolle man durch gute Angebote wachsen. Neue Unternehmen sollen attraktive Jobs bieten und die Gewerbesteuereinahmen verbessern. Gleichzeitig sollen die Kosten in der Verwaltung sinken.

„Ohne Breitband ist eine Gewerbeansiedlung nahezu ausgeschlossen. Schnelles Internet ist Familien wichtig“, meint der Fraktionschef der Grünen. Bund und Land förderten den Breitbandausbau mit erheblichen Mitteln. „Wenn die Verwaltung für die notwendigen Schritte Ressourcen benötigt, muss man darüber reden“, sagt Stephan Mrstik.

Die Verwaltung brauche Hard-, Software und verwaltungsinterne IT-Netze zur durchgehenden digitalen Fallbearbeitung. Das erfordere Investitionen. Die Gefahr der Cyberangriffe steige. „Kommunen sind bereits von Erpressern lahmgelegt worden. Wir müssen hier dringend auf dem aktuellsten Stand sein“, warnt Stephan Mrstik.

„Die Bürger wünschen mal die einfache Kommunikation und Antragsstellung, zum Beispiel einer Parkvignette oder eines Personalausweises, ein anderes Mal ist die schnelle Bearbeitung eines Bauantrags entscheidend. Die Zufriedenheit und die Akzeptanz politischer Entscheidungen steigt, wenn kein Urlaubstag für den Gang ins Rathaus notwendig ist und Anliegen schnell geregelt werden“.

Für Unternehmen sei die schnelle Erfassung der Vorteile eines neuen Standorts wichtig. Neben der einfachen Funktion und schnellen Bearbeitung von Anfragen sei der Zugang zu Standortdaten entscheidend, unter Open Data bekannt. Hiermit priorisierten Unternehmen unter den möglichen Standorten. Kommunen, die keine Daten bereitstellen, fielen künftig durchs Netz.

Automatisierte Verwaltungsprozesse seien Segen und Fluch zugleich. Sie entlasteten die Verwaltung, gleichzeitig stellten sich neue Herausforderungen an Organisation und Mitarbeiter. Bestehende Abläufe einfach zu digitalisieren funktioniere nicht. „Wir benötigen in einer Stabsstelle bei der Bürgermeisterin jemanden, der Verwaltungsprozesse kennt und zugleich eine hohe digitale Kompetenz hat“, ist sich der Fraktionsvorsitzende sicher. Politik und Rat müssten eine Strategie entwickeln und Prioritäten setzen. Daran scheiterten oft Verwaltungen und Unternehmen. „Wir Grüne halten es für sinnvoll, verstärkt bei der Digitalisierung mit anderen Kommunen zusammenzuarbeiten“, so die Meinung der Partei. „Wir Politiker sollten uns nicht von unseren persönlichen Präferenzen leiten lassen, sondern davon, was Bürger und Unternehmen fordern und die Verwaltung leisten kann.“

Wie hält es Stephan Mrstik als Lokalpolitiker und privat? „Ich persönlich nutze für die Ratsarbeit das Ratsinformationssystem und verzichte auf Papier. Dienstlich nutze ich E-Mail und für Recherchen sowie das Lesen der Tageszeitung das Internet. Privat komme ich an WhatsApp nicht vorbei, weil die meisten Freunde und Bekannten es nutzen“. Die Grünen Wülfrath wiederum nutzen als Messenger SIMSme, der deutschen Datenschutz garantiere.

Die Grünen haben eine Web- und eine Facebook-Seite, auf denen sie zu politischen Fragen Stellung beziehen. Wir beteiligen uns an der politischen Diskussion im Netz. „Privat nutze ich Facebook selten. Meine Freunde treffe ich lieber persönlich. Klar shoppe ich auch online. Meine Bücher kaufe ich aber in Wülfrath und sie zu lesen kann ich mir nicht ohne Papier vorstellen“, sagt Stephan Mrstik.

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