CDU und Grüne haben Schwerpunkte ihrer Zusammenarbeit im Stadtrat in einer Online-Pressekonferenz erklärt
Erschienen bei WZ.
Wülfrath. Die Grundlage für die Zusammenarbeit von Wülfrather Grünen und CDU wurde anhand einer Kooperationsvereinbarung schriftlich festgehalten. Die nächsten fünf Jahre möchten die beiden Ratsfraktionen zahlreiche Punkte gemeinsam angehen. Auf die Schwerpunkte sind beide Parteien am Dienstagnachmittag in einer Online-Pressekonferenz eingegangen.
„Seit Oktober sind wir gemeinsam im Gespräch“, steigt Grünen-Ratsfrau Tina Guenther in die Konferenz ein. Dass es auch durchaus Gespräche mit anderen Parteien gab, lässt sie dabei nicht außen vor. „Mit der CDU wurde es abschließend aber konkreter und fruchtbarer“, so ihre Ausführungen, die sie auch von CDU-Fraktionsvorsitzenden Axel Effert bestätigt bekommt.
„Das ist für uns alle eine Chance, eine verlässliche Mehrheit zu schaffen“, ergänzt Effert. 13 von 15 Grünen haben sich in der Mitgliederversammlung für die Kooperation ausgesprochen, bei der CDU waren es von 24 Mitgliedern bei der Versammlung sogar alle Anwesenden. „Mir sind die drei Vs besonders wichtig, dazu gehört Verbindlichkeit, Verlässlichkeit und dass unsere Arbeit von Dauer ist“, so Effert weiter, der aber auch gezielt auf das vierte V (Vertrauen) eingeht. „Dieses Vertrauen wurde in der Vergangenheit schon aufgebaut. Sowohl wir von der CDU, als auch die Grünen haben sich immer an Absprachen gehalten. Auch, wenn es mal Gegenwind gab.“ Dass die Kooperation mit einer Ehe gleichzusetzen ist, bei der die einzelnen Parteien auch durchaus einmal unterschiedlicher Meinung sein können, erklärt Axel Effert gezielt auf die Frage hin, ob alle Abstimmergebnisse künftig einstimmig sein müssen. „Es ist doch auch spannend und interessant, wenn man unterschiedliche Sichtweisen hat.“
Sträßer (CDU) fordert mehr Transparenz im Haushalt
Die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister wird ebenfalls von Erfolg gekrönt sein, davon sind CDU und Grüne nach ersten Gesprächen überzeugt. „Wir haben uns nicht zusammengetan, um gegen den Bürgermeister zu agieren, nur weil wir im Wahlkampf eigene Kandidaten gestellt haben. Wir können ihn auch durchaus zu unserem Bürgermeister machen“, ist sich Axel Effert sicher.
Das 17-seitige Arbeitspapier, das die einzelnen Schwerpunkte der anstehenden Ratsarbeit aufzeigen soll, enthält eine Vielzahl an Überkategorien. Martin Sträßer (CDU) stieg in der Erläuterung zunächst auf das Thema „Finanzen und Personal“ ein. „Wir benötigen im Haushalt mehr Transparenz“, formuliert er die Forderungen der beiden Kooperationspartner. Zudem setzen sich CDU und Grüne dafür ein, dass künftig liquide Haushaltsmittel zur Tilgung von Kassenkrediten genutzt werden. Eine Zusammenarbeit mit der Verwaltung, um Arbeitsprozesse zu optimieren, soll ebenfalls angestrebt werden.
Im Bereich Stadtentwicklung/Wirtschaftsförderung und Städtebau war es an Isabel Effert (CDU), die Prioritäten zu formulieren. Ihr Apell: „Dem Leerstand in der Innenstadt kreativ entgegenwirken.“ Zudem soll eine innerstädtische Verdichtung stattfinden, um Wohnraum zu schaffen. „Die Wirtschaftsförderung muss stärker aufgestellt werden, auch der Bürgermeister kann für die Stadt Wülfrath als Wirtschaftsstandort werben“, so Isabel Effert weiter.
Für interkommunale Zusammenarbeit in diesen Bereichen wirbt auch Tina Guenther, die gemeinsam mit den Kreis-Grünen einen gleichlauten Antrag eingebracht hat. „Über den Tellerrand blicken und zusammenarbeiten, das ist unser Ziel“, so ihr Anliegen, das auch bei der CDU auf fruchtbaren Boden fällt. Zum Thema Mobilität wünschen sich die Parteien, einen Prüfauftrag zum Thema „Fahrradstadt Wülfrath“ in Auftrag zu geben und zeitgleich das Radwegekonzept zu vervollständigen. Auch soll die Anbindung der S-Bahnhaltepunkte Aprath und Hahnenfurth/Düssel mit der Innenstadt verbessert werden. „Wenn nötig, dann auch mit einem Bürgerbus oder Taxi-Angeboten“, so Tina Guenther.