Viele wichtige Themen und Entscheidungen in diesem Haupt- und Finanzausschuss
Zunächst hat der HFA die Gebührenhaushalte für Abfall, Abwasser, Rettungsdienst, Friedhöfe, Rettungsdienst, Straßenreinigung und Winterdienst beschlossen. Sodann folgten Jahresabschluss für 2022 – leicht positiv – und die Verwendung des Haushaltsüberschusses, der vollumfänglich der Haushaltsrücklage zugeführt wird.
Die Ehrenamtskarte für ehrenamtliches Engagement wird fortgeführt – hier haben wir GRÜNE gerne zugestimmt.
Die Trendsportanlage Hammerstein, bisher erst noch eine Idee, wird zu einem förderfähigen Gesamtkonzept weiterentwickelt und sodann der Politik erneut zur weiteren Entscheidung vorgelegt, damit die Kinder und Jugendlichen endlich einen Ort nach ihren Vorstellungen erhalten. Hierzu hatte es im vergangenen Jahr ein Beteiligungsverfahren mit den Kindern und Jugendlichen gegeben.
Ein Grundsatzbeschluss zur Dachsanierung der Grundschule Ellenbeek wurde gefasst.
Beim Erhaltungsmanagement Straßen, das erhebliche Kosten für die Instandsetzung und Erneuerung von Wülfraths Straßen nach sich ziehen wird, haben wir GRÜNE noch Beratungsbedarf und haben deshalb beantragt, die Entscheidung in die Ratssitzung zu schieben. Wir danken dee Stadtverwaltung für die Mitteilungsvorlage auf die gemeinsame Anfrage von CDU und GRÜNEN und für alle Informationen zu diesem Top.
Das Klärwerk auf dem Gelände der Bergischen Diakonie Aprath wird ausgebaut und modernisiert. Die Planungen zum Neubau der Feuer- und Rettungswache auf dem ehemaligen Bahnhofsgelände werden weitergeführt.
Ein Bürgerantrag zur Verkleinerung des Stadtrats fand keine Mehrheit.
Schließlich wurden Fragen aus den Ratsfraktionen beantwortet: Wir GRÜNE hatten eine Frage zum Einbürgerungsverfahren gestellt. Dieses ist bei der Stadt Wülfrath in guten Händen, herzlicher Dank dafür! Für Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben Thomas May, Stephan Mrstik und Tina Guenther teilgenommen.